AGB und Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Waren an Ihre Kunden verkaufen, müssen Sie einige Regeln beachten, um keine juristischen Probleme zu riskieren. Dazu zählen Texte wie die AGB und die Widerrufsbelehrung.

AGBs und Widerrunfsbelehrung sind beliebte Abmahnziele. Sie sollten hier im Zweifel einen erfahrenen Rechtsanwalt um Rat fragen.

AGB

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, umgangssprachlich auch „das Kleingedruckte“ genannt, legen Sie fest, unter welchen Voraussetzungen Sie Ihren Handel betreiben. Beim Abschluss eines Kaufvertrags sind Sie verpflichtet, deutlich auf die AGB hinzuweisen und das Einverständnis des Kunden einzuholen. Diese Verpflichtung ergibt sich aus §305 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Am Ende des Bestellvorgangs im Online-Shop erscheint nach der Zusammenfassung der zuvor eingegebenen Daten der Bestellung der Hinweis auf die AGB (und die Widerrufsbelehrung).

Der Text der Geschäftsbedingungen ist verlinkt und wird auf einer separaten Seite angezeigt. Der Abschluss der Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde bestätigt, dass er diesen Hinweis gelesen hat und damit einverstanden ist.

Widerrufsbelehrung

Bei einem Verkauf von Waren in einem Online-Shop entsteht zwischen Anbieter und Kunde juristisch betrachtet ein sogenannter Fernabsatzvertrag. Daraus folgt nach §312d des BGB, dass der Kunde ein Widerrufsrecht besitzt und innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten kann. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in §355 des BGB geregelt.

Um einen juristisch einwandfreien Vertrag abzuschließen, weisen Sie den Kunden während des Bestellvorgangs neben den AGB auch auf die Widerrufsbelehrung hin. Dabei ist der Text der Belehrung ebenfalls verlinkt und wird auf einer separaten Seite angezeigt.

Das Bundesministerium der Justiz bietet auf seiner Website einen Mustertext für eine korrekte Widerrufsbelehrung. Klicken Sie auf den Link zum PDF, um das Dokument zu öffnen.

Textvorlagen

Den Text der AGB und Widerrufsbelehrung können Sie nach Ihren Bedürfnissen individuell anpassen. Dazu gibt es im Service-Portal entsprechende Textvorlagen. Diese Vorlagen finden Sie, wenn Sie im Menü „Aufträge“ in der oberen Zeile die „Konfiguration“ öffnen. Dort gibt es neben dem Symbol eines Dokuments den Link „Texvorlagen, Meldungen und Standard-Texte“.

Auf der nächsten Seite erscheint eine umfangreiche Liste von Textvorlagen zu verschiedenen Themen, u.a. AGB und Widerruf.

Wenn Sie auf „AGB“ klicken, sagt das Programm, dass derzeit die Standardversion verwendet wird. Um den Text der AGB zu ändern, klicken Sie neben dem Hinweis auf den Link „Individual-Version hinterlegen“.

Daraufhin erscheint ein Eingabeformular. Im oberen Teil legen Sie den Namen der Vorlage fest und können bei Bedarf diese Version auf eine bestimmte Sprache, eine Anredeform, eine Versandart oder eine Kundengruppe beschränken.

Anschließend geben Sie den Inhalt Ihrer AGB in das große Textfeld ein.

Falls Sie bei der Formulierung Hilfe benötigen, können Sie einen AGB-Generator im Internet nutzen.

Vergessen Sie am Ende nicht, Ihre Eingaben zu speichern. Anschließend sehen Sie den neuen Text, wenn Sie im Bestellprozess den Link zu den AGB anklicken.

Die Textvorlage zur Widerrufsbelehrung finden Sie in der Übersicht unter dem Link „Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher“. Die Bearbeitung erfolgt genauso wie bei den AGB. Inhaltlich können Sie hier das bereits erwähnte Muster des BMJ nutzen.